Kein Bündnis ist beliebt
Beitrag von: Hermann Binkert
Deutschland hat eine neue Regierung. Seit dem 6. Mai führt Bundeskanzler Friedrich Merz eine Koalition aus CDU/CSU und SPD. Ein Bündnis, das nach den aktuellen Umfragen bei Neuwahlen ihre parlamentarische Mehrheit verlieren würde. Rechnerische Mehrheiten gäbe es derzeit nur für Bündnisse von CDU/CSU und SPD mit Grünen oder Linken und für eine CDU/CSU-AfD-Koalition. Alle diese rechnerisch möglichen Konstellationen sind in der Bevölkerung eher unbeliebt. 27 Prozent antworten auf die Frage, welche der nach aktuellen Umfragen im Falle von Neuwahlen rechnerisch möglichen Regierungskoalitionen auf Bundesebene man sich am ehesten wünschen würde, dass das auf keines der genannten Bündnisse zuträfe. 26 Prozent nennen eine schwarz-blaue Koalition als das wünschenswerteste Bündnis, 21 Prozent ein Bündnis von Schwarz-Rot mit Bündnis90/Die Grünen und 15 Prozent ein Bündnis von Schwarz-Rot mit der Linkspartei.
Am unzufriedensten mit den rechnerisch-möglichen Koalitionen sind die über 70-Jährigen (42 Prozent). Unionswähler präferieren relativ-mehrheitlich keine der abgefragten Koalitionen (35 Prozent), 23 Prozent wünschen sich hingegen Schwarz-Rot-Grün, 19 Prozent Schwarz-Rot-Rot und 18 Prozent Schwarz-Blau. AfD-Wähler (82 Prozent) wünschen sich Schwarz-Blau, SPD-Wähler (44 Prozent) und Grünen-Wähler (65 Prozent) wünschen sich Schwarz-Rot-Grün, Wähler der Linkspartei (52 Prozent) Schwarz-Rot-Rot.
Es gibt, außer bei den Anhängern der jeweiligen Juniorpartner, keine Konstellation, die auf besondere Zustimmung stößt. Am schwierigsten ist es für die Unionswählerschaft. Ihre Partei wäre zwar in allen Konstellationen die führende Regierungspartei, aber es gibt kein deutliches Bild, mit wem die Anhänger der CDU/CSU gerne regieren möchten. Das wird vor allem sichtbar in den 35 Prozent, die sich für keine der genannten rechnerisch möglichen Konstellationen aussprechen. Eine Option, die es in der realen Welt aber nicht gibt. Die stärkste politische Kraft, die für alle rechnerisch möglichen Bündnisse gebraucht würde, darf sich eigentlich nicht verweigern. Sie müsste am Ende entscheiden, mit welchem Koalitionspartner oder welchen Koalitionspartnern sie ihre Politik am ehesten umsetzen kann.